Das Dreieck

Manchmal bin ich zu erledigt, um selbst das gleiche zu schreiben. Der BIB-Blog sagt es gut genug, darum drucke ich ihn hier ab.

BIB Thema der Woche #48: Das Dreieck Israel, Palästina, Deutschland 

by bibjetzt

Seit der einseitigen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Trump sind keine 14 Tage vergangen. Auch wenn von einer Dritten Intifada (noch) nicht die Rede sein kann, so haben doch viele Palästinenser protestiert und demonstriert, acht Palästinenser haben ihr Leben verloren und Hunderte wurden verletzt, wie die Süddeutsche Zeitung vom 16.12.17 berichtet. Gideon Levy berichtet in diesem Video von Ha’aretz am 17.12.17 von einem Demonstranten aus Gaza, der bereits 2008 bei einem israelischen Luftangriff auf Gaza seine Beine verloren hatte und der am Freitag in seinem Rollstuhl durch Kopfschuss getötet wurde.

Zeitgleich machen sich deutsche Politiker mit der Politik Israels gemein, indem sie – wie in München – Beschlüsse fassen, denen zufolge Israel-Kritikern öffentliche Räume nicht mehr zur Verfügung gestellt werden sollen; oder in Berlin, wo Innenminister de Maizière einen Antisemitismus-Beauftragten einsetzen will. Bekommen Juden jetzt in Deutschland wieder einen Sonderstatus? Sind sie tatsächlich mehr gefährdet als andere Minderheiten, die keinen Sonderbeauftragten von der Bundesregierung gestellt bekommen? Lesen Sie hierzu einen Gastkommentar von Abi Melzer und hören Sie im Deutschlandfunk die Sendung Kontrovers nach.


Die Folgen von Trumps Entscheidung

Es ist schwer, sich angesichts der Ausschreitungen, der Wut, der Gewalt und der verständlicherweise hochkochenden Emotionen auf sachliche Argumente zu konzentrieren und Trumps Alleingang aus völkerrechtlicher Sicht zu betrachten. Tatsächlich gibt es auch unter erfahrenen Juristen Meinungsverschiedenheiten darüber. Unser Gründungsmitglied Prof. Norman Paech hat eine ausführliche Analyse zum völkerrechtlichen Status von Jerusalem geschrieben.


Unterschreiben Sie die Petition!

Unsere Petition PALÄSTINA ANERKENNEN – JETZT! hat knapp 2.000 Unterschriften, doch wir brauchen noch sehr viel mehr. Der Petitionstext ist mittlerweile auch auf Englisch, Hebräisch und Arabisch zu lesen. Bitte helfen Sie uns und den Palästinensern mit Ihrer Unterschrift und fordern Sie die Bundesregierung auf, es der UNO, Schweden, Malta und 136 anderen Staaten gleich zu tun und Palästina als Staat anzuerkennen.

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